Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Anwesend: 11, Befangen: 0

Gemeinderat Häußler persönlich beteiligt.

 

Nachdem die Firma Anumar erneut die Pläne für einen Solarpark auf den Gemeindegebieten Bubesheim, Bibertal und Kötz vorgestellt hat, ist eine Entscheidung des Gemeinderates erforderlich, ob dieses Projekt auf Bubesheimer Flur ermöglicht werden soll.

 

Das Gremium führte eine umfassende Diskussion zum Thema und mehrfach wurde darauf hingewiesen, dass dies ein schlechter Zeitpunkt für eine Entscheidung sei, solange nicht klar ist ob und wo die Bahntrasse das Gemeindegebiet tangiert. Zweiter Bürgermeister Finkel warf ein, dass bisher keine Obergrenze für eine Nutzung durch PV-Anlagen besteht und deshalb auch zukünftigen potentiellen Betreibern, im Hinblick auf die Gleichberechtigung, die Errichtung von Solarparks ermöglicht werden muss. Der Vorsitzende teilte mit, dass der Gemeinderat eine Obergrenze durch Beschluss festlegen kann. Eine erneute Diskussion zur Obergrenze ließ der Vorsitzende nicht zu. Herr Brosch von der Firma Anumar wies erneut darauf hin, dass die Planungshoheit immer bei der Gemeinde liegt.


Beschluss:

Der Gemeinderat Bubesheim stimmt der Errichtung der vorgestellten PV-Anlage durch die Firma Anumar auf Bubesheimer Flur zu und bringt die erforderliche Bauleitplanung auf den Weg. (1 Stimme Enthaltung!)